Rücktritt vom Amt des stellvertretenden Vorsitzenden der LSK

Sehr geehrte Universitätsmitglieder,

nachdem ich mich, entgegen meines besseren Wissens und § 5 b) Nr.6 VerfHU, darüber belehren lassen musste, dass weder der Akademische Senat, noch die Kommission für Lehre und Studium bei Fragen bezüglich der Handhabung von Prüfungsrücktritten an der Universität eine Kompetenz haben, ereilte mich eine wesentlich bestürzendere Nachricht.
Bereits letztes Jahr stellte ich eine Anfrage an den behördlichen Datenschutzbeauftragten der HU, ob die Praxis einiger Prüfungsämter sowohl mit § 37 ASSP als auch mit dem Datenschutz vereinbar ist. Diese fordern bei Krankheit von ihren Studierenden amtsärztliche Atteste oder Funktionsstörungsbescheinigungen, bei denen der Arzt die Krankheitssymptome dem Prüfungsausschuss mitteilt, und dieser im Nachhinein darüber entscheidet, ob dies als Krankheitsgrund anerkannt wird oder nicht.
Da es sich hier nach dem Berliner Datenschutzgesetz um eine besondere Art personenbezogener Daten handelt, hielt ich es für mehr als legitim bei Zweifeln über die Richtigkeit der Erhebung, die nach allgemeiner Ansicht, richtige Person zu kontaktieren, also den behördlichen Datenschutzbeauftragten.
Dieser war bereit ein nach Eingriffsintensität abgestuftes Modell vorzuschlagen, welches leider aufgrund der „fehlenden Zuständigkeit“ der LSK nicht verabschiedet wurde. Ferner hielte es sich um ein „verwaltungsrechtliches Problem bei dem der Datenschutzbeauftragte nicht zuständig“ sei. Daraus erklärt sich wohl auch die Tatsache, dass darauf hin gegen Herrn Kuhring sowohl eine Dienstaufsichtsbeschwerde eingeleitet wurde, als auch der Vorwurf der illegalen Rechtsberatung aufkam. Diese Auswirkungen meiner Anfrage bedauere ich zutiefst.
Ich werde daher in Anbetracht dieser Maßnahmen und Vorwürfe gegenüber Herrn Kuhring die einzig in Betracht kommende Konsequenz ziehen und von meinem Amt als stellvertretender Vorsitzender der Kommission für Lehre und Studium zurücktreten.


Mit freundlichen Grüßen,


Michael Lippa