Akademischer Senat der HU setzt Anwesenheitskontrollen aus

Presseerklärung der studentischen Listen Liste unabhängiger Studierender, Offene Linke Liste und des ReferentInnenRats der HU

Heute beriet der Akademische Senat der HU über Forderungen aus den derzeitigen Studierendenprotesten. Ganz oben auf der Tagesordnung stand unter anderem die Forderung der Studierenden, die Anwesenheitskontrollen an der HU abzuschaffen. „Viele Studierende sehen die Kontrolle ihrer Anwesenheit als Affront. Da sich die Studierenden freiwillig für ein bestimmtes Studium entschlossen haben, ist es problematisch, ihnen zu unterstellen, sie würden die Lehrveranstaltungen systematisch schwänzen.“ so Tobias Roßmann, Referent für Lehre und Studium beim ReferentInnenRat.

Weiterhin wirken Anwesenheitskontrollen sozial ausschließend, da Menschen, die aufgrund von Erwerbsarbeit mehr als die zugebilligte Zeit fehlen müssen, um ihr Studium zu finanzieren. „Deshalb wäre eine Abschaffung der Anwesenheitskontrolle auch ein wichtiger Beitrag zu einer sozialen Öffnung der Hochschule“, führte Roßmann weiter aus.


Während der letzten Wochen wurde innerhalb der HU über eine Formulierung der entsprechenden Regelung gesucht, jedoch nicht fristgerecht gefunden. „Die Bedenken gegenüber der derzeitigen Praxis der Anwesenheitskontrolle scheinen jedoch so grundlegend zu sein, dass die Anwesenheitskontrollen bis zum Semesterende komplett ausgesetzt werden, um eine andere Praxis zu finden“, so Roßmann weiter. „Für uns kann es aber nur ein Ende der Anwesenheitskontrollen geben.“

Ein weiterer Tagesordnungspunkt, die aus den Forderungen der Studierenden stammten, war unter anderem auch das Problem des Vertrauensschutzes für die auslaufenden Studiengänge. Hier konnte sich der Akademische Senat zu keinem Entschluss durchringen, sondern vertagte das Problem bis auf weiteres. Das Gleiche geschah mit der Forderung, die verpflichtenden Prüfungsberatungen für Studierende, die die Regelstudienzeit überschritten haben, zu entschärfen und die bisher gegebene Möglichkeit, den Studierenden Auflagen zu erteilen, abzuschaffen.
Auch hier wurde darauf verwiesen, dass die Allgemeine Satzung für Studien- und Prüfungsangelegenheiten eh überarbeitet werden müssen und die Vorlage in die zuständige Kommission verwiesen. „Diese Art der Verzögerungstaktik ist eine alte Bekannte, auf die wir Studierenden schon häufig gestoßen sind“, erklärte Gerrit Aust, Referent für Hochschulpolitik im ReferentInnenRat der HU. „Jetzt müssen wir sehen, ob die Kommission eine Regelung findet, die uns zufriedenstellt. Wir sind zwar skeptisch, aber es ist schonmal positiv, dass unser Antrag nicht rundheraus abgelehnt wurde.“

Der AS beschloss weiterhin studentische Vorlagen zur Gleichstellung und zur Barrierefreiheit. Gerade das Thema Barrierefreiheit war in den letzten Wochen durch die Eröffnung der neuen Universitätsbibliothek akut geworden. „Es ist äußerst peinlich für die HU, dass das für viel Geld gebaute Grimm-Zentrum nichteinmal im Ansatz barrierefrei ist. Es sollte eine Selbstverständlichkeit sein, dass jetzt nachgebessert wird und es ist zu bedauern, dass solche Mängel erst im Nachhinein thematisiert werden“, führte Aust aus. „Damit sich derartige Dinge in Zukunft nicht wiederholen, ist es wichtig, dass jetzt eine Kommission zu diesem Thema eingerichtet und ein Enthinderungskonzept erarbeitet wird.“

Auf Antrag der sonstigen und wissenschaftlichen Mitarbeiter_innen wurde ausserdem beschlossen, dass die Beschäftigten der HU eine Einmalzahlung in Höhe von 455 Euro erhalten. Hintergrund des Antrags war das Auslaufen des Anwendungstarifvertrages und damit einhergehend eine Anpassung an den Tarifvertrag des Landes Berlin. In einer ersten Verhandlungsrunde zwischen dem Land Berlin und den Gewerkschaften GEW und ver.di wurde vereinbart, ab dem 01.06.2009 monatlich 65 Euro zusätzlich zum bisherigen Lohn zu zahlen. Bislang wurde dies an der HU nicht umgesetzt, obwohl die Gelder schon im Haushalt für 2009 eingeplant sind. „Wir Studierende begrüßen es sehr, dass die Beschäftigten nach einem so langen Lohnverzicht endlich eine kleine Entschädigung erhalten“, erklärte Silvia Gruß, Vertreterin der Studierenden im Akademischen Senat. „Wir werden die Beschäftigten auch zukünftig in ihrem Kampf um gute Löhne unterstützen.“

Kontakt:

RefRat:
hopo[at]refrat.hu-berlin.de
lust[at]refrat.hu-berlin.de

Offene Linke Liste:
offene-linke[at]lists.hu-berlin.de

Liste unabhängiger Studierender:
lust-hu[at]gmx.de