Konzil und Akademischer Senat am 3. Juni 2008

Der "Sitzungsdienstag" besteht am 3. Juni aus zwei Sitzungen. Um 9:15 Uhr tagt das Konzil der HU und diskutiert den Rechenschaftsbericht des Präsidiums. Nach Ende des Konzils tagt dann der Akademische Senat. Beide Sitzungen finden wie gewohnt im Senatssaal, Unter den Linden 6 statt.

1. Protokollbestätigung (13.05.2008)
2. "Aktuelle Halbe Stunde"/Anfragen
3. Einrichtung des weiterbildenden Masterstudiengangs Immaterialgüterrecht und Medienrecht (Vorlagen-Nr.: AS 079/2008)
4. Antrag auf Freigabe und Zweckbestimmung einer Juniorprofessur für Mathematische Statistik am Institut für Mathematik der Mathematisch-Naturwissenschaftlichen Fakultät II (Vorlagen-Nr.: AS 083/2008)
5. Verleihung der Würde eines außerplanmäßigen Professors am Institut für Philosophie (Vorlagen-Nr.: AS 064/2008)
6. Vorschlag für die Besetzung der W 3-Professur für Stadt- und Regionalsoziologie (Vorlagen-Nr.: AS 081/2008)
7. Verleihung der akademischen Würde "doctor philosophiae honoris causa" (Doktor der Philosophie ehrenhalber) (Vorlagen-Nr.: AS 072/2008)
8. Wahl des Geschäftsführenden Direktors des Interdisziplinären Wolfgang Köhler-Zentrums zur Erforschung von Konflikten in Intelligenten Systemen für die erste Amtsperiode (Vorlagen-Nr.: AS 075/2008)
   
9. Benennung von Mitgliedern für die Vergabekommission für Promotionsstipendien nach dem Nachwuchsförderungsgesetz des Landes Berlin (NaFöG) für eine Amtszeit von 2 Jahren (Vorlagen-Nr.: AS 077/2008)
10. Vorschlag für Mitglieder des Kuratoriums der Humboldt-Universität zu Berlin gem. § 64 (1) Nr. 7 BerlHG (Vorlagen-Nr.: AS 085/2008)
11. Bestellung von Senatsberichterstatterinnen/Senatsberichterstattern gemäß Berufungsleitfaden (Vorlagen-Nr.: AS 084/2008)
12. Verschiedenes
    

Nichtöffentlicher Teil: (TOP 5 - 11)

Rücktritt vom Amt des stellvertretenden Vorsitzenden der LSK

Sehr geehrte Universitätsmitglieder,

nachdem ich mich, entgegen meines besseren Wissens und § 5 b) Nr.6 VerfHU, darüber belehren lassen musste, dass weder der Akademische Senat, noch die Kommission für Lehre und Studium bei Fragen bezüglich der Handhabung von Prüfungsrücktritten an der Universität eine Kompetenz haben, ereilte mich eine wesentlich bestürzendere Nachricht.
Bereits letztes Jahr stellte ich eine Anfrage an den behördlichen Datenschutzbeauftragten der HU, ob die Praxis einiger Prüfungsämter sowohl mit § 37 ASSP als auch mit dem Datenschutz vereinbar ist. Diese fordern bei Krankheit von ihren Studierenden amtsärztliche Atteste oder Funktionsstörungsbescheinigungen, bei denen der Arzt die Krankheitssymptome dem Prüfungsausschuss mitteilt, und dieser im Nachhinein darüber entscheidet, ob dies als Krankheitsgrund anerkannt wird oder nicht.
Da es sich hier nach dem Berliner Datenschutzgesetz um eine besondere Art personenbezogener Daten handelt, hielt ich es für mehr als legitim bei Zweifeln über die Richtigkeit der Erhebung, die nach allgemeiner Ansicht, richtige Person zu kontaktieren, also den behördlichen Datenschutzbeauftragten.
Dieser war bereit ein nach Eingriffsintensität abgestuftes Modell vorzuschlagen, welches leider aufgrund der „fehlenden Zuständigkeit“ der LSK nicht verabschiedet wurde. Ferner hielte es sich um ein „verwaltungsrechtliches Problem bei dem der Datenschutzbeauftragte nicht zuständig“ sei. Daraus erklärt sich wohl auch die Tatsache, dass darauf hin gegen Herrn Kuhring sowohl eine Dienstaufsichtsbeschwerde eingeleitet wurde, als auch der Vorwurf der illegalen Rechtsberatung aufkam. Diese Auswirkungen meiner Anfrage bedauere ich zutiefst.
Ich werde daher in Anbetracht dieser Maßnahmen und Vorwürfe gegenüber Herrn Kuhring die einzig in Betracht kommende Konsequenz ziehen und von meinem Amt als stellvertretender Vorsitzender der Kommission für Lehre und Studium zurücktreten.


Mit freundlichen Grüßen,


Michael Lippa

Akademischer Senat am 13. Mai 2008

Ort: Senatssaal, Unter den Linden 6
Beginn: 9:00 Uhr

Tagesordnung

1. Protokollbestätigung (22.04.2008)
2. "Aktuelle Halbe Stunde"/Anfragen
3. Entscheidung über die in der Strukturplanung 2004 gesperrten Stellen (Vorlagen-Nr.: AS 056/2008)
4. Billigung und Feststellung des 1. Nachtrags zum Doppelhaushaltsplan 2008/2009 (Vorlagen-Nr.: AS 042/2008; liegt bereits vor)
5. Geschäftsordnung des Akademischen Senats (GO AS) (Vorlagen-Nr.: AS 168/2007; liegt bereits vor; 2. Lesung)
6. Stellungnahme des Präsidiums zu den Vorschlägen für die Umgestaltung der Humboldt-Universität in eine familiengerechte Hochschule (Vorlagen-Nr.: AS 074/2008)
7. Bericht der zentralen Frauenbeauftragten der Humboldt-Universität zu Berlin 2003-2006 (Vorlagen-Nr.: AS 055/2008)
8. Studienangebot für das akademische Jahr 2008/2009 (Vorlagen-Nr.: AS 070/2008)
9. Einrichtung des Masterstudiengangs Physik (Vorlagen-Nr.: AS 069/2008)
10. Antrag an die Deutsche Forschungsgemeinschaft auf Weiterführung eines Sonderforschungsbereiches (Vorlagen-Nr.: AS 071/2008)
11. Zuweisung, Freigabe und Zweckbestimmung einer W3-Professur für "Mathematische Physik von Raum, Zeit und Materie" (Gemeinsame Beschlussvorlage der Mathematisch-Naturwissenschaftlichen Fakultäten I und II (Vorlagen-Nr.: AS 068/2008)
    
12. Zuordnung, Zweckbestimmung und Freigabe einer Juniorprofessur für Öffentliches Recht (Vorlagen-Nr.: AS 060/2008)
13. Zuordnung, Zweckbestimmung und Freigabe (Neuausschreibung) der W3-Professur für „Politik und Verwaltung“ am Institut für Sozialwissenschaften der Philosophischen Fakultät III (Vorlagen-Nr.: AS 063/2008)
14. Antrag auf Freigabe und Zweckbestimmung einer Juniorprofessur (W1) für Wahrscheinlichkeitstheorie und ihre Anwendungen am Institut für Mathematik der Mathematisch-Naturwissenschaftlichen Fakultät II (Vorlagen-Nr.: AS 065/2008)
15. Zuweisung, Freigabe und Zweckbestimmung einer W3-S-Professur für "Zelluläre Biochemie" am Institut für Biologie der Mathematisch-Naturwissenschaftlichen Fakultät I und Berufungsvorschlag (gemeinsame Berufung mit dem Max-Delbrück-Centrum) (Vorlagen-Nr.: AS 067/2008)
16. Berufungsvorschlag zur Besetzung der S-Professur (W3) Alexander von Humboldt Chair in Sustainability Science (Vorlagen-Nr.: AS 066/2008)
17. Berufungsliste für die W1-Juniorprofessur für Wirtschaftsinformatik an der Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät (Vorlagen-Nr.: AS 073/2008)
18. Verschiedenes
    

Nichtöffentlicher Teil: (TOP 15 - 17)